Ist der Atomausstieg verfassungswidrig?

1998 verabredete die gerade gegründete Koalitionsregierung aus SPD und den Grünen den Atomausstieg. Danach begann eine intensive Diskussion darüber, wie der Ausstieg am besten zu bewerkstelligen sei. Die Grünen und ihre Anhänger hätten es natürlich gern gesehen, wenn alle Kernkraftwerke sofort stillgelegt werden. Dagegen regte sich aber Widerstand.

Der spätere Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio diskutierte die mit dem Atomausstieg verbundenen juristischen Fragen ausführlich in seinem 1999 erschienen Buch „Der Ausstieg aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie“. Für seine Kritik an dem Ausstieg steht als Beispiel das folgende Zitat (Seite 169):

»Der Gesetzgeber verstößt gegen das Gebot, nur erforderliche belastende Maßnahmen zu ergreifen, wenn er in seiner politischen Aversion gegen jede nukleare Technik einem ganzen Berufszweig ein Nutzungs- und Entwicklungsverbot im Hinblick auf eine bestimmte Elektrizitätserzeugungstechnik auferlegt.«

Im Jahr 2000 kam es dann zum Atomkonsens mit den deutschen Energieversorgungsunternehmen, die der Bundesregierung zusicherten, die Ausstiegsentscheidung zu respektieren. Die Bundesregierung versprach im Gegenzug, während der Restlaufzeiten keine zusätzlichen Sicherheitsanforderungen an die Kernkraftwerke zu stellen. Wohl auch deshalb wurde die Ausstiegsentscheidung bisher nicht gerichtlich auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft. Nach nunmehr 20 Jahren könnte nun der Moment gekommen sein, diese Überprüfung nachzuholen.
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Nuclear Pride Fest: Pro-Kernkraft-Bewegung feiert Kernenergie als Lösung drängender Probleme

Als Gründungsmitglied der Nuclear Pride Coalition gibt die Nuklearia die folgende Mitteilung des Bündnisses zum Nuclear Pride Fest am kommenden Sonntag in München gern weiter. Die Mitteilung ist auch auf der Website der Nuclear Pride Coalition zu finden. Weiterlesen

Die Zukunft sagt: Atomkraft, ja bitte! Aufruf zum Nuclear Pride Fest

Die Nuklearia ruft auf zur Teilnahme am Nuclear Pride Fest am 21. Oktober 2018 in München von 10 bis 16 Uhr auf dem Marienplatz. Die Nuklearia ist Teil der europaweiten Nuclear Pride Coalition, die das Nuclear Pride Fest ausrichtet und sich für Erhalt und Ausbau der Kernenergie in Europa einsetzt.

Warum ist es ausgerechnet jetzt so wichtig, eine moderne Pro-Atom-Bewegung auf die Beine zu stellen? Und warum sollte man das ausgerechnet in Deutschland tun, wo das Thema Kernenergie angeblich doch »gegessen« ist? Unsere Antwort: Die globalen Herausforderungen an zukünftige Energiesysteme sind nicht ohne die Kernenergie zu lösen. Und auch die energiepolitische Kontroverse in Deutschland zeigt, dass der Atomausstieg ein Fehler war. Weiterlesen