Ist der Atomausstieg verfassungswidrig?

1998 verabredete die gerade gegründete Koalitionsregierung aus SPD und den Grünen den Atomausstieg. Danach begann eine intensive Diskussion darüber, wie der Ausstieg am besten zu bewerkstelligen sei. Die Grünen und ihre Anhänger hätten es natürlich gern gesehen, wenn alle Kernkraftwerke sofort stillgelegt werden. Dagegen regte sich aber Widerstand.

Der spätere Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio diskutierte die mit dem Atomausstieg verbundenen juristischen Fragen ausführlich in seinem 1999 erschienen Buch „Der Ausstieg aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie“. Für seine Kritik an dem Ausstieg steht als Beispiel das folgende Zitat (Seite 169):

»Der Gesetzgeber verstößt gegen das Gebot, nur erforderliche belastende Maßnahmen zu ergreifen, wenn er in seiner politischen Aversion gegen jede nukleare Technik einem ganzen Berufszweig ein Nutzungs- und Entwicklungsverbot im Hinblick auf eine bestimmte Elektrizitätserzeugungstechnik auferlegt.«

Im Jahr 2000 kam es dann zum Atomkonsens mit den deutschen Energieversorgungsunternehmen, die der Bundesregierung zusicherten, die Ausstiegsentscheidung zu respektieren. Die Bundesregierung versprach im Gegenzug, während der Restlaufzeiten keine zusätzlichen Sicherheitsanforderungen an die Kernkraftwerke zu stellen. Wohl auch deshalb wurde die Ausstiegsentscheidung bisher nicht gerichtlich auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft. Nach nunmehr 20 Jahren könnte nun der Moment gekommen sein, diese Überprüfung nachzuholen.
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Steigt Frankreich aus der Kernenergie aus? Nein, eher nicht!

Gastbeitrag von Ville Tulkki

Einige Kommentatoren sind der Ansicht, der französische Präsident Macron habe in seiner Rede zur Energiestrategie am 2018-11-27 den Atomausstieg Frankreichs eingeläutet. Ville Tulkki, finnischer Experte für nukleare Sicherheit, sieht das völlig anders. Weiterlesen

Taiwan: Erdrutsch-Sieg für Kernenergie

In Taiwan konnten Kernkraft-Aktivisten am 24. November einen großen Erfolg feiern: Per Volksabstimmung lehnten die Bürger den Atomausstieg bis 2025 mit klarer Mehrheit ab. Michael Shellenberger war dabei. Hier sein Bericht: Weiterlesen

Nuclear Pride – Kernenergie weltweit im Aufwind

Nuclear Pride – das bedeutet Begeisterung für Kernenergie und ein selbstbewusstes, offenes Eintreten für Kernenergie. Kernkraftfreunde verstecken sich nicht länger, sondern stehen begeistert und stolz zu dieser sauberen und zuverlässigen Stromerzeugung. Wer am 21. Oktober auf dem Marienplatz in München war, konnte diese Begeisterung beim Nuclear Pride Fest miterleben.

Doch nicht allein das Nuclear Pride Fest signalisiert, dass es mit der Kernenergie wieder aufwärts geht. Ereignisse gerade der letzten Tage und Wochen senden sehr positive Signale für eine bevorstehende weltweite Renaissance der Kernenergie. Das hat vor allem mit dem Klimawandel zu tun. Weiterlesen

Faktencheck beim Umweltministerium

Was passiert, wenn die Regierung mit dem Volk diskutieren will, aber ihren Job nicht ernst nimmt? Das Volk checkt die Fakten selbst. Unsere Autorin, Nuklearia-Vorstandsmitglied Anna Veronika Wendland, hat sich angesehen, wie das Umweltministerium Energiepolitik darstellt. Weiterlesen

Fakenews vom Bundesumweltministerium

Das Bundesumweltministerium stellt in einem sogenannten »Faktencheck« (mal wieder) falsche Behauptungen zur Kernenergie auf:

Diese Falschaussagen lassen sich teilweise sogar aus den vom Ministerium genannten Quellen widerlegen. Unter den oben genannten Adressen haben Twitter- und Facebook-Teilnehmer dem Ministerium bereits kräftig Zunder gegeben. Das Widerlegen dieser Behauptungen ist ja auch nicht schwer.

Heute (2018-10-31) ab 10 Uhr will Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth Fragen rund um den Atomausstieg unter dem Hashtab #FragFlasbarth auf Twitter diskutieren. Wer ein Twitter-Konto hat oder sich schnell noch eines zulegt, kann hier mitmachen: https://twitter.com/bmu/status/1057218345710301184.


Rainer Klute

Rainer Klute ist Diplom-Informatiker, Nebenfach-Physiker und Vorsitzender des Nuklearia e. V. Seine Berufung zur Kernenergie erfuhr er 2011, als durch Erdbeben und Tsunami in Japan und das nachfolgende Reaktorunglück im Kernkraftwerk Fukushima-Daiichi auch einer seiner Söhne betroffen war.

Radioaktive Halskette


Diese Halskette besteht aus einem leicht radioaktiven Gesteins-pulver mit einem vergleichsweise hohen Radium-Anteil. Obwohl gesundheitlich unbedenklich, löste das Pulver eine behördliche Kettenreaktion aus.

Die Geschichte dazu ist zum Lachen und zum Weinen zugleich. Dr. Walter Rüegg hat sie aufgeschrieben:

Die (Hals)kettenreaktion

Die Halskette wird beim Nuclear Pride Fest am 21. Oktober 2018 in München am Stand der Nuklearia zu sehen sein.

Nuclear Pride Fest: Pro-Kernkraft-Bewegung feiert Kernenergie als Lösung drängender Probleme

Als Gründungsmitglied der Nuclear Pride Coalition gibt die Nuklearia die folgende Mitteilung des Bündnisses zum Nuclear Pride Fest am kommenden Sonntag in München gern weiter. Die Mitteilung ist auch auf der Website der Nuclear Pride Coalition zu finden. Weiterlesen

Die Zukunft sagt: Atomkraft, ja bitte! Aufruf zum Nuclear Pride Fest

Die Nuklearia ruft auf zur Teilnahme am Nuclear Pride Fest am 21. Oktober 2018 in München von 10 bis 16 Uhr auf dem Marienplatz. Die Nuklearia ist Teil der europaweiten Nuclear Pride Coalition, die das Nuclear Pride Fest ausrichtet und sich für Erhalt und Ausbau der Kernenergie in Europa einsetzt.

Warum ist es ausgerechnet jetzt so wichtig, eine moderne Pro-Atom-Bewegung auf die Beine zu stellen? Und warum sollte man das ausgerechnet in Deutschland tun, wo das Thema Kernenergie angeblich doch »gegessen« ist? Unsere Antwort: Die globalen Herausforderungen an zukünftige Energiesysteme sind nicht ohne die Kernenergie zu lösen. Und auch die energiepolitische Kontroverse in Deutschland zeigt, dass der Atomausstieg ein Fehler war. Weiterlesen

Mit eurer übertriebenen Angst vor Atommüll nehmt ihr noch den Kollaps des Ökosystems in Kauf!

In den USA wollen alle irgendetwas gegen Atommüll tun. Die Kraftwerksbetreiber und die meisten Kongressabgeordneten wollen ihn in Nevada vergraben. Eine parteiübergreifende Gruppe von Senatoren möchte, dass sich die einzelnen Bundesstaaten in einem Ausschreibungsverfahren als Endlager-Standorte bewerben. Bill Gates und andere Unternehmer wollen den Atommüll recyceln und als Brennstoff für die nächste Generation von Kernreaktoren verwenden. Weiterlesen

Nuclear Pride: Europas Kernkraftfreunde mit neuem Selbstbewusstsein

Neues Kernenergie-Bündnis lädt zum Nuclear Pride Fest nach München ein

Am letzten Wochenende war ich als Nuklearia-Vorsitzender auf einer Tagung europäischer Kernkraftfreunde in Amsterdam. Zwei spannende und motivierende Tage, an denen wir mit der Nuclear Pride Coalition ein neues, europaweites Bündnis gegründet haben.

Eingeladen hatten Michael Shellenberger, Präsident der US-Umweltgruppe Environmental Progress, und Amardeo Sarma, Vorsitzender der Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften (GWUP). 15 bis 20 Teilnehmer hatten die beiden erwartet, 50 kamen. Der Raum war knackevoll.

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Niedrigstrahlung und Krebs: LNT-Modell und Strahlungshormesis kurz erklärt

Gastbeitrag von Mohan Doss

Was passiert eigentlich, wenn man niedrig dosierter Strahlung ausgesetzt wird, beispielsweise bei einer klinischen Untersuchung? Wie wirkt sich das auf das Risiko aus, an Krebs zu erkranken? Dr. Mohan Doss vom Fox Chase Cancer Center in Philadelphia (USA) stellt die beiden Erklärungsmodelle LNT und Strahlungshormesis kurz vor. Weiterlesen

Ärmel hoch für Europas Kernkraftwerke!

Wem Umwelt und zuverlässige Stromversorgung am Herzen liegen, sollte die Bedrohung europäischer Kernkraftwerke durch Deutschland nicht tatenlos hinnehmen. Michael Shellenberger, Präsident der Umweltorganisation Environmental Progress, ruft dazu auf, ganz praktisch etwas zu tun: mit Zeit, mit einer Spende oder mit beidem. Weiterlesen

Maxenergy stellt Atomstrom-Tarif ein

Der Augsburger Stromanbieter Maxenergy gibt seinen Tarif Maxatomstrom auf. Wer auch künftig umweltfreundlichen Strom aus Kernenergie nutzen möchte, kann in den Kernstrom-Tarif von Enermy wechseln. Nuklearia-Mitglieder erhalten eine Gutschrift. Weiterlesen

Steigende Emissionen: Deutschlands schmutziger Krieg gegen die Kernenergie

In den letzten Jahren ist der Ruf Deutschlands als Vorreiter in Sachen Umweltschutz arg unter die Räder gekommen. Die Emissionen gingen nicht zurück, sondern stagnierten. Der Grund: Deutschland ersetzt Kernenergie durch fossile Brennstoffe. Erst kürzlich wurden der Hambacher Forst, der Ort Immerath und der Immerather Dom einem Braunkohle-Tagebau geopfert. Als einer der europäischen Staaten, die besonders stark von Kohle abhängen, exportiert Deutschland toxische Luftverschmutzung in seine Nachbarländer. Weiterlesen