Ist der Atomausstieg verfassungswidrig?

1998 verabredete die gerade gegründete Koalitionsregierung aus SPD und den Grünen den Atomausstieg. Danach begann eine intensive Diskussion darüber, wie der Ausstieg am besten zu bewerkstelligen sei. Die Grünen und ihre Anhänger hätten es natürlich gern gesehen, wenn alle Kernkraftwerke sofort stillgelegt werden. Dagegen regte sich aber Widerstand.

Der spätere Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio diskutierte die mit dem Atomausstieg verbundenen juristischen Fragen ausführlich in seinem 1999 erschienen Buch „Der Ausstieg aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie“. Für seine Kritik an dem Ausstieg steht als Beispiel das folgende Zitat (Seite 169):

»Der Gesetzgeber verstößt gegen das Gebot, nur erforderliche belastende Maßnahmen zu ergreifen, wenn er in seiner politischen Aversion gegen jede nukleare Technik einem ganzen Berufszweig ein Nutzungs- und Entwicklungsverbot im Hinblick auf eine bestimmte Elektrizitätserzeugungstechnik auferlegt.«

Im Jahr 2000 kam es dann zum Atomkonsens mit den deutschen Energieversorgungsunternehmen, die der Bundesregierung zusicherten, die Ausstiegsentscheidung zu respektieren. Die Bundesregierung versprach im Gegenzug, während der Restlaufzeiten keine zusätzlichen Sicherheitsanforderungen an die Kernkraftwerke zu stellen. Wohl auch deshalb wurde die Ausstiegsentscheidung bisher nicht gerichtlich auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft. Nach nunmehr 20 Jahren könnte nun der Moment gekommen sein, diese Überprüfung nachzuholen.
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Steigt Frankreich aus der Kernenergie aus? Nein, eher nicht!

Gastbeitrag von Ville Tulkki

Einige Kommentatoren sind der Ansicht, der französische Präsident Macron habe in seiner Rede zur Energiestrategie am 2018-11-27 den Atomausstieg Frankreichs eingeläutet. Ville Tulkki, finnischer Experte für nukleare Sicherheit, sieht das völlig anders. Weiterlesen

Nuclear Pride – Kernenergie weltweit im Aufwind

Nuclear Pride – das bedeutet Begeisterung für Kernenergie und ein selbstbewusstes, offenes Eintreten für Kernenergie. Kernkraftfreunde verstecken sich nicht länger, sondern stehen begeistert und stolz zu dieser sauberen und zuverlässigen Stromerzeugung. Wer am 21. Oktober auf dem Marienplatz in München war, konnte diese Begeisterung beim Nuclear Pride Fest miterleben.

Doch nicht allein das Nuclear Pride Fest signalisiert, dass es mit der Kernenergie wieder aufwärts geht. Ereignisse gerade der letzten Tage und Wochen senden sehr positive Signale für eine bevorstehende weltweite Renaissance der Kernenergie. Das hat vor allem mit dem Klimawandel zu tun. Weiterlesen

Faktencheck beim Umweltministerium

Was passiert, wenn die Regierung mit dem Volk diskutieren will, aber ihren Job nicht ernst nimmt? Das Volk checkt die Fakten selbst. Unsere Autorin, Nuklearia-Vorstandsmitglied Anna Veronika Wendland, hat sich angesehen, wie das Umweltministerium Energiepolitik darstellt. Weiterlesen

Nuclear Pride Fest: Pro-Kernkraft-Bewegung feiert Kernenergie als Lösung drängender Probleme

Als Gründungsmitglied der Nuclear Pride Coalition gibt die Nuklearia die folgende Mitteilung des Bündnisses zum Nuclear Pride Fest am kommenden Sonntag in München gern weiter. Die Mitteilung ist auch auf der Website der Nuclear Pride Coalition zu finden. Weiterlesen

Die Zukunft sagt: Atomkraft, ja bitte! Aufruf zum Nuclear Pride Fest

Die Nuklearia ruft auf zur Teilnahme am Nuclear Pride Fest am 21. Oktober 2018 in München von 10 bis 16 Uhr auf dem Marienplatz. Die Nuklearia ist Teil der europaweiten Nuclear Pride Coalition, die das Nuclear Pride Fest ausrichtet und sich für Erhalt und Ausbau der Kernenergie in Europa einsetzt.

Warum ist es ausgerechnet jetzt so wichtig, eine moderne Pro-Atom-Bewegung auf die Beine zu stellen? Und warum sollte man das ausgerechnet in Deutschland tun, wo das Thema Kernenergie angeblich doch »gegessen« ist? Unsere Antwort: Die globalen Herausforderungen an zukünftige Energiesysteme sind nicht ohne die Kernenergie zu lösen. Und auch die energiepolitische Kontroverse in Deutschland zeigt, dass der Atomausstieg ein Fehler war. Weiterlesen

Nuclear Pride: Europas Kernkraftfreunde mit neuem Selbstbewusstsein

Neues Kernenergie-Bündnis lädt zum Nuclear Pride Fest nach München ein

Am letzten Wochenende war ich als Nuklearia-Vorsitzender auf einer Tagung europäischer Kernkraftfreunde in Amsterdam. Zwei spannende und motivierende Tage, an denen wir mit der Nuclear Pride Coalition ein neues, europaweites Bündnis gegründet haben.

Eingeladen hatten Michael Shellenberger, Präsident der US-Umweltgruppe Environmental Progress, und Amardeo Sarma, Vorsitzender der Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften (GWUP). 15 bis 20 Teilnehmer hatten die beiden erwartet, 50 kamen. Der Raum war knackevoll.

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Steigende Emissionen: Deutschlands schmutziger Krieg gegen die Kernenergie

In den letzten Jahren ist der Ruf Deutschlands als Vorreiter in Sachen Umweltschutz arg unter die Räder gekommen. Die Emissionen gingen nicht zurück, sondern stagnierten. Der Grund: Deutschland ersetzt Kernenergie durch fossile Brennstoffe. Erst kürzlich wurden der Hambacher Forst, der Ort Immerath und der Immerather Dom einem Braunkohle-Tagebau geopfert. Als einer der europäischen Staaten, die besonders stark von Kohle abhängen, exportiert Deutschland toxische Luftverschmutzung in seine Nachbarländer. Weiterlesen

Ein Braunkohleausstieg hätte mehr gebracht

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Deutschland ist nun auch mehr oder weniger offiziell klar: Das CO2-Emissionsziel für 2020, das erste Ziel, an dem sich Erfolg oder Misserfolg der Energiewende messen lassen muss, wird verfehlt werden. Was wäre gewesen, wenn Deutschland Braunkohle- statt Kernkraftwerke stillgelegt hätte? Weiterlesen

Noch gefährlicher als angenommen: die ARD und ihre Atom-Berichterstattung

»Gefährlicher als bislang bekannt« sei die »marode Atomanlage« Tihange 1 in Belgien, behauptet die ARD. Unsere Autorin informiert über Precursor-Events und stellt kritische Fragen an die stets gleichen Urheber alarmierender ARD-Atommeldungen, insbesondere an den »Energieexperten« Jürgen Döschner. Weiterlesen

Endlagerung? Transmutation! Ein Argumentationsleitfaden

Nächste Woche veranstaltet das Nationale Begleitgremium eine Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung: Alle Kernenergie-Freunde aus dem Großraum Berlin sollten sich diese Gelegenheit nicht entgehen lassen! Achtung: Wer teilnehmen möchte, muss sich auf der Homepage des Begleitgremiums anmelden.

Diskussionen mit Kernkraftgegnern, aber auch neutralen Personen, die bislang über das Thema nur gehört haben, was die Massenmedien dazu veröffentlichen, können knifflig sein: Man ist mit vielen Vorurteilen konfrontiert, zuweilen auch mit Aggressivität. Daher soll hier ein kleiner Leitfaden geboten werden, der bei der Veranstaltung hilfreich sein könnte.
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Auf nach Berlin: Nationales Begleitgremium lädt ein zum Endlager-Dialog

Und ewig grüßt das Endlagerproblem: Kann, darf es in Deutschland eine Antwort auf die Frage »Wohin mit dem Atommüll« geben?

Die Bürger sollen stärker in die Standortsuche einbezogen werden. Auf diese Weise fand Finnland einen geeigneten Standort für das welterste Tiefenlager für bestrahlte Brennelemente. Doch Kernkraftfreunde weltweit kennen bessere Optionen als das Vergraben wertvoller Brennstoffe für Hunderttausende von Jahren. Das im Leichtwasserreaktor genutzte Uran hat erst wenige Prozent seines Energiegehaltes hergegeben. Gerade das im Dezember 2016 gegründete Nationale Begleitgremium, das nach Eigenverständnis die Aufgabe hat, »die Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Auswahlverfahren zu begleiten«, sollte von der Öffentlichkeit darüber informiert werden, dass Schnellspaltreaktoren wie der Dual-Fluid-Reaktor Atommüll zu verstromen und dabei die erforderliche Lagerzeit um drei Größenordnungen zu senken vermögen.
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Belgische Rissreaktoren: Wie sicher sind Tihange 2 und Doel 3?

Wer fundierte Antworten will, muss sich mit der Technik befassen

Risse im Atomkraftwerk, Schrottreaktoren, NRW bunkert Jodtabletten: Das sind die medialen Schlagwörter rund um die belgischen Kernkraftwerksblöcke Tihange 2 und Doel 3. Wir plädieren für eine sachliche Auseinandersetzung und gegen die Angstmache durch schlampige Begrifflichkeiten. Dafür benötigt man einen kleinen Einblick in die Fakten rund um die beiden Anlagen. Wir haben sie gesichtet und gemäß neuerer Erkenntnisse aktualisiert. Unser Fazit enthält Kritik und Lob: Produzenten und Betreiber der umstrittenen Reaktordruckbehälter lassen einige Fragen offen, die nicht abschließend geklärt wurden, auch wenn der sichere Normalbetrieb der Reaktoren von Fachleuten nicht in Frage gestellt wird. Den sehr strengen Anforderungen des deutschen »Basissicherheitskonzepts« für Reaktordruckbehälter genügen die beiden Anlagen jedoch nicht. Der belgischen Aufsichtsbehörde gebührt Lob für den im internationalen Vergleich vorbildlich transparenten Umgang mit den Befunden. Nach dem belgischen Sicherheitskonzept sind die Anlagen genehmigungsfähig. Der Fall ist daher für die belgische Atomaufsicht abgeschlossen.

(Der vorliegende Text aktualisiert und erweitert einen Anfang 2016 erschienenen Beitrag der Autorin.)
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Kernenergie ist sexy!

Gastbeitrag von Dieter König

Behälterlager des ZWILAG

Behälterlager des ZWILAG. Der gesamte hochradioaktive Atommüll der Schweiz passt in eine einzige Lagerhalle. Quelle: ZWILAG AG

Drei Tage nach der Annahme der Energiestrategie 2050 durch das Schweizer Wahlvolk nahmen meine Frau und ich an einer Besichtigung des Zwischenlagers ZWILAG bei Würenlingen teil – zur Überwindung der Abstimmungsdepression und um den Blick meiner Frau über ihre diffus-grüne Grundüberzeugung hinaus etwas zu erweitern. Die von Urs Bolt hervorragend organisierte und von Dr. Uwe Kasemeyer fachlich bestens geführte Tour mit einer Gruppe von Gleichgesinnten führte uns in eine lediglich mittelgroße, bestens gesicherte Industriehalle. Weiterlesen

Nuklearia ruft zur Teilnahme am March for Science auf

Logo March for Science

Der March for Science am 22. April 2017 ist eine weltweite Demonstration für den gesellschaftlichen Wert von Forschung und Wissen und gegen Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit.

Die Nuklearia ruft zur Teilnahme auf!
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