Verfassungsbeschwerde gegen den Atomausstieg eingereicht

Zwölf Beschwerdeführer legten am letzten Freitag, 22. April 2022, Verfassungsbeschwerde gegen den Atomausstieg ein. Fast alle Beschwerdeführer sind Mitglieder des Nuklearia e. V. Den Text der Verfassungsbeschwerde stellen wir zum Download zur Verfügung.

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Zum Jahrestag: Verfassungsbeschwerde gegen den Atomausstieg

Wissenschaftliche Erkenntnisse haben den Atomausstieg verfassungswidrig gemacht. Mitglieder und Freunde des Nuklearia e. V. legen daher Verfassungsbeschwerde ein. Der Gesetzgeber soll den verfassungsgemäßen Zustand des Atomrechts wiederherstellen.

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Nuklearia: Verfassungsgemäßer Klimaschutz nur mit Kernenergie

Als klares Signal für den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke wertet der Nuklearia e. V. den gestern veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz. Das Gericht hatte das Klimaschutzgesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Der Verein fordert nun die Rücknahme des Atomausstiegs.

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